Tax Justice & Poverty

Seit Sommer 2013 läuft das Forschungsprojekt zu den Zusammenhängen von Steuergerechtigkeit & Armut, gemeinsam mit Kollegen zweier von Jesuiten getragenen Sozialforschungszentren in Afrika: Dem Jesuit Hakimani Centre (Kenia) und dem Jesuit Centre for Theological Reflection (Sambia).

Im Herbst 2016 machen wir einen Schnitt und veröffentlichen erste Ergebnisse: Deutschland seinen Länderbericht, ebenso erste „Synthese-Ergebnisse“ aus allen drei Länderstudien.

In der Tat ist es so, dass aus vielen afrikanischen Ländern jedes Jahr mehr Geld abfließt als über Steuern eingenommen werden oder über Entwicklungshilfe hineinfließt. Sambia ist ein extremes Beispiel: Pro Jahr fließen dort durchschnittlich 2,9 Milliarden US Dollar als „Illicit Financial Flows“, zu denen auch aggressive Steuervermeidung und -hinterziehung gehören, ab, während das gesamte Staatsbudget Sambias 2014 „nur“ 2,7 Milliarden US Dollar betrug. Von den Abflüssen profitieren wiederum Länder wie Deutschland, wo das Geld angelegt und investiert wird. Afrika bräuchte tatsächlich keine finanzielle Entwicklungshilfe mehr, wenn es gelingen würde, die zustehenden Steuern einzutreiben sowie das so gewonnene Geld transparent und verantwortungsvoll auszugeben.

Aber auch in Deutschland entstanden während der vergangenen Jahrzehnte Gerechtigkeitsdefizite: Die Steuerlast verschob sich etwa von direkten, private und betriebliche Vermögen belastenden Steuern zu indirekten Steuern und damit auf Bezieher niederiger und mittlerer Einkommen.

Es gibt also genügend Geld für Investitionen in Infrastruktur und Bildung oder zur Bewältigung aktueller globaler Herausforderungen wie Migration, Klimawandel und „Terrorismus“. Um dieses Geld einsammeln zu können, müssen (1). Steuerbetrug bekämpft, (2.) geltende Gesetze durchgesetzt und (3.) die Besteuerung nach Leistungsfähigkeit wieder hergestellt werden. Das kann kein Staat allein, sondern nur in Kooperation mit anderen. Dabei dürfen arme Länder nicht benachteiligt werden.

Hinsichtlich der im Herbst erfolgenden Publikationen wird nun die Resonanz geprüft, bevor über konkrete Advocacy-Forderungen und Strategien entschieden wird.

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